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Breitband-Kommunikation in Mittelhessen muss den Markt auf breiter Basis abbilden und zügig vorangetrieben werden – Finanzierung des flächendeckenden Ausbaus sollte „auf mehr Schultern“ gelegt werden

Als typische Infrastrukturmaßnahme lässt sich die Breitband-Kommunikation zu den öffentlichen Aufgaben zugehörig charakterisieren. Das Land Hessen allein kann nicht die hierzu notwendigen Investitionen tragen, kann nur begrenzte Fördermittel bereitstellen. Den Stand des Ausbaus der Breitband-Kommunikation in Hessen kann man unter www.hesbis.de ermitteln.

So sind auch Kommunen und Landkreise zusammen mit privaten Investoren gefordert, in den Markt einzutreten. Der Landkreis Gießen hat in einer Verlautbarung vom 15. November 2010 die Gründung einer „Breitband Mittelhessen GmbH“ in Aussicht gestellt. Angesichts der knappen öffentlichen Haushalte ist das Risiko von Finanzierungslücken bei einer GmbH mit nur wenigen Gesellschaftern als hoch einzuschätzen.Der zügige Ausbau der Breitband-Kommunikation ist auch deshalb von Nöten, weil nur noch wenige IP-Adressen im IPv4-Adressraum vorhanden sind, die die Adressierung und das Routing von Datenpaketen regeln und die Umstellung auf das IPv6-Verfahren noch Zeit beansprucht. Man rechnet damit, das die IP-Adressen nur noch bis zum März 2011 reichen.

Eine Alternative zur GmbH böte die Gründung einer Genossenschaft, in der auch die Bürgerschaft (Unternehmen und Privathaushalte) eingebunden werden könnten, wie dies bei PPP-Projekten (Public Private Partnership) nicht ungewöhnlich ist. Neben dem Charme des Genossenschaftsmodells, Kunden der Breitband-Kommunikation mit einzubinden, steht auch Pate für eine Vitalisierung gemeinsamen, demokratischen Handelns unter klar definierten ökonomischen Zielen.

Dies wäre ein gutes Signal von Politikern für mehr Bürgerbeteiligung. Für mehr „Kommunale Kooperation“ wirbt auch der erste internationale Fachkongress mit gleichem Namen, der am 25. November 2010 in Gießen stattfindet.